«Die BTS ist weit mehr als nur eine Strasse»
Gabriel Macedo, im März hat der Thurgauer Grosse Rat die Standesinitiative zur BTS mit 73 zu 32 Stimmen gutgeheissen. Die Freude bei Ihnen als Initiator der Petition «BTS umsetzen – jetzt!» dürfte gross gewesen sein, oder?
Wir sind sehr froh, dass die Standesinitiative so deutlich zustande gekommen ist. Das ist ein wichtiges Zeichen der Thurgauer Politik in Richtung Bern. Nachdem vor zehn Jahren das Volk dem Bau der BTS bereits zugestimmt hat, wurde dieser Entscheid nun auch nochmals von den Volksvertretern im Kantonsparlament bestätigt.
Parallel dazu läuft die Unterschriftensammlung für Ihre Petition. Wie viele Unterschriften kamen bisher zusammen?
Unser Ziel war es, mindestens 5000 Unterschriften bis Ende April zu sammeln. Aktuell (Mitte April) sind bereits rund 5700 zusammengekommen. Wir spüren bei den Sammelaktionen auf der Strasse sehr viel Unterstützung für das Anliegen. Für die Thurgauerinnen und Thurgauer ist es offensichtlich unverständlich, wie man in Bern mit einem Volksentscheid aus dem Thurgau umgeht und wie man vor den Verkehrsproblemen in den Thurgauer Gemeinden die Augen verschliesst.
«Wir spüren bei den Sammelaktionen auf der Strasse sehr viel Unterstützung für das Anliegen.»
Wer trägt die Petition nebst der FDP alles mit?
Sowohl die Petition als auch die Standesinitiative wird von einer breiten Allianz mitgetragen. Die Aktionen werden von allen bürgerlichen Parteien, den grossen Wirtschaftsverbänden wie auch den Automobilverbänden unterstützt. Sogar die beiden Regionalplanungsgruppen Mittel- und Oberthurgau – zwei Vereine, welche die Interessen der Gemeinden vertreten – haben sich dem Petitionskomitee angeschlossen.
Welches Zeichen setzt der Thurgau nun mit diesen beiden Aktionen in Bundesbern?
Die Standesinitiative ist ein klares Zeichen der Thurgauer Politik an Bundesbern, den Bau des grössten Lärmschutzprojekts der Schweiz endlich in das nächste «strategische Entwicklungsprogramm Nationalstrassen» (STEP) aufzunehmen. Das Parlament muss die Standesinitiative behandeln. Damit stellen wir sicher, dass die BTS in Bundesbern diskutiert wird und die Augen nicht einfach verschlossen werden können.
Und die Petition?
Sie ist die direkte Stimme des Volkes. Wir wollen Bundesbern damit vor Augen führen, dass die Thurgauerinnen und Thurgauer weiterhin hinter dem Volksentscheid aus dem Jahr 2012 stehen und den sofortigen Bau der BTS fordern. Die Petition ist an den Bundesrat wie auch an die Bundesversammlung gerichtet. Die Petition muss vom Bundesrat wie auch von der Bundesversammlung zur Kenntnis genommen und beantwortet werden. Auch diese Aktion stellt sicher, dass Bundesbern sich mit dem Verkehrsproblem im Thurgau auseinandersetzen muss und nicht einfach wegschauen kann.
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Weshalb ist dieses Projekt so wichtig für den Kanton Thurgau?
Der Kanton Thurgau gehört zu den am stärksten wachsenden Kantonen der Schweiz und ist mittlerweile doppelt so dicht besiedelt wie etwa der Kanton Bern. Die Gemeinden entlang der geplanten BTS haben ihre Ortsplanungen auf den Verlauf der Nationalstrasse und die entsprechenden Anschlusswerke angepasst. Die BTS bindet unseren peripher gelegenen Wirtschaftsraum an das übergeordnete Netz an. In Bundesbern wird diesem Umstand aber offensichtlich keine Bedeutung zugemessen.
«Die lärmgeplagte Bevölkerung braucht endlich die von den Stimmberechtigten bereits vor zehn Jahren beschlossene Entlastungsstrasse.»
Für wie gross halten Sie die Chance, dass das Bauprojekt nun ins Entwicklungsprogramm aufgenommen und realisiert werden kann?
Ich bin optimistisch, dass wir es schaffen, den zuständigen Stellen wie auch den Parlamentarierinnen und Parlamentarier verständlich und deutlich aufzuzeigen, wie wichtig dieses Projekt für unseren Kanton ist. Die BTS ist weit mehr als nur eine Strasse. Neben den laufenden Aktionen wird es aber selbstverständlich noch viel Lobbyarbeit von unseren kantonalen Volksvertretern in Bern brauchen.
Was, wenn die Räte und/oder der Bund dem Anliegen nicht nachkommen?
Die Enttäuschung wäre riesengross und gleichzeitig der Entscheid unverständlich. Die lärmgeplagte Bevölkerung braucht endlich die von den Stimmberechtigten bereits vor zehn Jahren beschlossene Entlastungsstrasse. Die Probleme sind bekannt und die Lösung wurde in einem langjährigen Prozess erarbeitet und geplant. Es fehlt einzig der politische Willen des Bundesrates, hier vorwärts zu machen. Und hier müssten wir ansetzen.
