Bodensee-IHK fordern bessere Zusammenarbeit im Energiebereich
Text: pd
Das europäische Energienetz ist eng vernetzt. Damit bestehen im Energiebereich auch im Wirtschaftsraum Bodensee zahlreiche gegenseitige Abhängigkeiten. Die unklare europapolitische Situation der Schweiz stellt längerfristig ein Risiko für das reibungslose Funktionieren der grenzübergreifenden Energieversorgung dar. Dieses Fazit zieht die Vereinigung der Bodensee-Industrie- und Handelskammern (B-IHK) an der Direktorenkonferenz vom Mittwoch, 1. März 2023, in Lindau.
Enge grenzüberschreitende Verflechtungen der Stromnetze
Das Stromnetz ist in der Bodenseeregion stark verflochten. Durch den Stromaustausch über die Landesgrenzen werden unter anderem Stromengpässe in den jeweiligen Ländern überwunden und die Netzstabilität verbessert, was z.B. Stromausfällen vorbeugt.
Auch bei den Energieträgern bestehen Abhängigkeiten: Bei der Gasversorgung bezieht die Schweiz den gesamten Bedarf, inklusive Speicherkapazitäten, über ihre Nachbarstaaten. Umgekehrt sind die Schweizer Wasserkraftkapazitäten von grosser Wichtigkeit für die benachbarten Wirtschaftsregionen.
Stromabkommen verbessert Versorgungssicherheit
Die Verhinderung einer Energiemangellage hat oberste Priorität – diesen und in den kommenden Wintern. Die ausreichende und zuverlässige Verfügbarkeit von Energie ist eine Grundvoraussetzung für jegliche wirtschaftliche Aktivität.
Durch den grenzübergreifenden Charakter des Wirtschaftsraums Bodensee ist dabei die Zusammenarbeit der angrenzenden Länder auch in diesem Bereich eine wichtige Voraussetzung. Dies macht eine grundsätzliche Vereinbarung im Energiebereich unabdingbar. Die EU und die Schweiz hatten eine solche bereits ab 2007 angestrebt. Doch solange keine grundsätzliche Klärung über die Fortführung des bilateralen Wegs zwischen der Schweiz und der EU besteht, ist auch ein Stromabkommen blockiert.
Die Klärung der rechtlichen Beziehungen muss daher mit Vehemenz weiterverfolgt werden. Bis dahin muss mindestens die Kooperation der Netzbetreibergesellschaften ausreichend geklärt sein, damit keine Risiken für die Netzstabilität in den Grenzregionen bestehen.
In der Vereinigung der Bodensee- Industrie- und Handelskammern (B-IHK) haben sich sechs Wirtschaftskammern mit Sitz in drei Ländern zusammengeschlossen. Sie fördern den Wirtschaftsraum rund um den Bodensee als eigenständige, wettbewerbsstarke Region. Die B-IHK umfasst aus Deutschland die IHK Bodensee-Oberschwaben, Hochrhein-Bodensee und Schwaben, aus Österreich die Wirtschaftskammer Vorarlberg, sowie aus der Schweiz die IHK St.Gallen-Appenzell und die IHK Thurgau.
