Bundesgericht setzt Vincenz-Urteil wieder in Kraft
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Text: PD/stz.
Der langwierige Rechtsstreit um Pierin Vincenz nimmt eine neue Wendung: Das Bundesgericht hat die Entscheidung des Zürcher Obergerichts, das Verfahren aufgrund angeblicher Mängel in der Anklageschrift an die erste Instanz zurückzuweisen, für nichtig erklärt. Damit hat sich die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich erfolgreich gegen die Kritik an der Anklage durchgesetzt.
Dies bedeutet, dass das Bezirksgerichtsurteil wieder gültig ist. Vincenz war dort zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und neun Monaten verurteilt worden. Nun liegt es am Obergericht, den Fall inhaltlich zu überprüfen und ein endgültiges Urteil zu fällen.
Ursprünglich hatte das Obergericht Zürich das Bezirksgerichtsurteil im Februar 2024 aufgehoben und das Verfahren zurückverwiesen. Die Oberstaatsanwaltschaft wollte dies jedoch nicht akzeptieren und zog den Fall vor das Bundesgericht – mit Erfolg.
Durch die aktuelle Entscheidung könnte das Verfahren nun schneller voranschreiten.
Anstatt den Prozess von Grund auf neu zu beginnen, muss das Obergericht Zürich nun einen Termin für das Berufungsverfahren festlegen. Hätte das Verfahren tatsächlich neu aufgerollt werden müssen, hätte dies eine erhebliche Verzögerung mit sich gebracht, möglicherweise um mehrere Jahre.
Diese Entwicklung stellt eine markante Wende in einem der aufsehenerregendsten Finanzprozesse der letzten Jahre dar. Bereits seit 2018 sorgt der Fall Vincenz in der Schweiz für Schlagzeilen. Der ehemalige Raiffeisen-CEO und sein Mitangeklagter Beat Stocker verbrachten über 100 Tage in Untersuchungshaft, bevor sie 2022 zu Gefängnisstrafen und hohen Geldbussen verurteilt wurden.
Jetzt liegt es am Zürcher Obergericht, den Fall abschliessend zu beurteilen.