«Die Abschaffung der Liegenschaftensteuer ist finanziell verkraftbar»
Text: PD/stz.
«Einige Gemeinden und Städte schrieben 2024 satte Gewinne anstatt der budgetierten Verluste», sagt Kantonsrat Mathias Tschanen, Präsident des Unterstützungskomitees «Steuer abschaffen». Dies sei einerseits auf Mehreinnahmen, andererseits auf bereits realisiertes Sparpotenzial zurückzuführen. Auch der Kanton habe mit seiner kommunizierten Verzichtsplanung klar gemacht, dass es Sparmöglichkeiten gibt. «Diese Situation bestärkt uns in der Überzeugung, dass die Zeit reif ist, die Liegenschaftensteuer abzuschaffen.»
Um Millionen besser
Tschanen listet auf, wo die Jahresabschlüsse entgegen der schlimmsten Befürchtungen viel besser ausgefallen sind als erwartet: Aadorf schloss mit einem Ertragsüberschuss von über 2,8 Millionen Franken und damit etwa 1,3 Millionen Franken besser als vorgesehen. Amriswil erzielte einen unerwartet hohen Gewinn von 3,5 Millionen Franken. Kreuzlingen vermeldete 5,5 Millionen Franken Ertragsüberschuss statt eines Verlusts. Sulgen schrieb einen Gewinn von weit mehr als einer Million Franken statt des budgetierten Defizits von gut 400'000 Franken.
Mit solchen Zahlen könnte der Wegfall der Liegenschaftensteuer mehr als kompensiert werden. Aber auch andere Gemeinden entwickelten sich nicht so schlecht, wie in gewissen Kreisen befürchtet wird. Der Gewinn in Romanshorn beispielsweise war mit rund 340'000 Franken gut 60'000 Franken höher als budgetiert. Weinfelden kommt seinem Ziel bereits näher, mittelfristig wieder positiv abzuschliessen, und präsentierte ein fast ausgeglichenes Ergebnis statt eines Budgetdefizits von 2,2 Millionen Franken. Das Defizit der Stadt Bischofszell war dreimal tiefer als budgetiert und tendierte ebenfalls gegen Null.
40 Millionen besser – nur 34 Millionen fallen weg
Nur schon die Zusammenstellung dieser Jahresabschlüsse zeigt laut Tschanen: «Die Abschaffung der Liegenschaftensteuer ist verkraftbar und darf nicht wegen gewisser temporärer Wolken am Finanzhimmel in Frage gestellt werden.» Diesen Schluss lässt laut Tschanen auch der Blick in die Zahlen von 2023 zu: Alle 80 Thurgauer Gemeinden zusammen erzielten 2023 gemäss dem Thurgauer Amt für Daten und Statistik einen Ertragsüberschuss von 40,3 Millionen Franken – deutlich mehr als im Vorjahr.
Ausserdem hat Tschanen eine Liste erstellt, wonach viele Gemeinden in den letzten Jahren satte Gewinne erwirtschaftet hätten. In diesem Gesamtbild ordnet er ein: «Der Wegfall der Liegenschaftensteuer für das gesamte Gemeinwesen, also Kanton und Gemeinden, würde nur gerade 34 Millionen Franken Mindereinnahmen bewirken. Das ist verkraftbar. Ausserdem ist die Abschaffung erst für 2029 vorgesehen. Damit bleibt genug Zeit, um gute Sparlösungen zu erarbeiten, die mehrheitsfähig sind.»
Die Organisationen hinter der Allianz «Steuer abschaffen»
Die Allianz «Steuer abschaffen» besteht aus dem Hauseigentümerverband Thurgau (HEV TG), dem Thurgauer Gewerbeverband (TGV), der Industrie- und Handelskammer Thurgau (IHK TG), dem Verband der Thurgauer Landwirtschaft (VTL), dem Thurgauer Baumeisterverband (TBV) sowie den politischen Parteien SVP, Die Mitte, FDP, GLP, EDU und Aufrecht. Schützenhilfe erhält die Allianz von der Sektion Ostschweiz des Schweizerischen Verbands der Immobilienwirtschaft (SVIT).
