Götte in Finanzdelegation gewählt
Text: pd
Angesichts der zu erwartenden strukturellen Defizite im Bundehaushalt kommt in den kommenden Jahren den Finanzkommissionen von National- und Ständerat eine entscheidende Bedeutung zu. In diesen Kommissionen wird darüber diskutiert, wie viel Geld wofür ausgegeben wird. Bei welchen Ausgabenposten kann gespart werden? Wo ist eine Budgeterhöhung notwendig?
Götte vertritt die Ostschweiz – mit Erfahrung und den nötigen Kompetenzen
Dass es dabei immer auch um regionale Aspekte geht, ist unvermeidlich. Neu vertritt SVP-Nationalrat Michael Götte die Interessen der Ostschweiz in der Finanzkommission des Nationalrates. Als Gemeindepräsident von Tübach, Präsident der Regio Appenzell AR-St.Gallen-Bodensee und als ehemaliger Leiter kantonale Politik der IHK St.Gallen-Appenzell ist er mit den Anliegen der Ostschweiz bestens vertraut.
Zusätzlich wurde Nationalrat Götte in die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte gewählt. Die Finanzdelegation setzt sich aus je drei Mitgliedern des Ständerates und des Nationalrates zusammen. Sie übt im Auftrag der Eidgenössischen Räte die Oberaufsicht über den Finanzhaushalt des Bundes aus. Bundesrat und Verwaltung dürfen der Finanzkommission keine Informationen vorenthalten. Darüber hinaus befasst sie sich unter anderem mit dringlichen Kreditbegehren des Bundes. Dazu gehörten in der Vergangenheit die Coronakredite und die Verpflichtungskredite beim Zusammenbruch der CS.
Verantwortung wahrnehmen
Nationalrat Götte zeigt sich erfreut und geehrt über die Wahl in die Finanzkommission des Nationalrates und in die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte.
Seine Gedanken fasst er wie folgt zusammen: «Ich bin mir der grossen Verantwortung sehr bewusst, die mit diesen Funktionen verbunden ist. Dies insbesondere auch mit Blick auf die Tatsache, dass ich in beiden Kommissionen der einzige Vertreter der Ostschweiz bin.»
